Internationales Steuerrecht

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Wer beispielsweise sowohl im In- wie auch im Ausland Einkünfte erzielt oder mit einem Unternehmen in einem Staat ansässig ist, aber auch in einem anderen Staat mit diesem Unternehmen Einkünfte erzielt, für den stellt sich die Frage der Besteuerung dieser Einkünfte. Da es jedoch kein eigenes kodifiziertes internationales Steuerrecht gibt, sind die entsprechenden Regelungen in einer Vielzahl verschiedener nationaler Gesetze und Bestimmungen festgelegt. In Deutschland finden sich die entsprechenden Vorschriften beispielsweise im Einkommens- und Körperschaftssteuergesetz, im Außensteuergesetz und in der Abgabenordnung sowie im Investmentsteuergesetz und im Doppelbesteuerungsabkommen. Letzteres ist vermutlich die bekannteste Bestimmung und auch unter ihrem Kürzel DBA bekannt.

Die Doppelbesteuerungsabkommen sind binationale Verträge und werden einzeln zwischen zwei oder mehr Staaten ausgehandelt. Als Grundlage für diese internationalen Besteuerungsbestimmungen gilt in der Regel ein sogenanntes Musterabkommen. Da die Details aber zwischen den einzelnen Staaten ausgehandelt werden, können die entsprechenden Bestimmungen je nach Vertrag durchaus deutlich variieren. In den meisten Fällen wird die entsprechende Steuersumme nach einem bestimmten Schlüssel zwischen den beteiligten Staaten aufgeteilt, wobei der Staat, zu dem der größere “Zurechnungsbezug” besteht, also beispielsweise der Staat, in dem das Unternehmen seinen Hauptsitz hat, in der Regel auch den größeren Teil des Steueraufkommens erhält. Immobilienvermögen und Betriebsstätten beispielsweise werden meist in dem Staat besteuert, in dem sie auch stehen, im Heimatstaat des Eigentümers werden sie von der Besteuerung freigestellt. Werden dagegen Anteile an einer Kapitalgesellschaft verkauft, so greift das Steuerrecht
des Staates, in dem der Verkäufer ansässig ist.

Neben dem sogenannten Doppelbesteuerungsabkommen hat das Einkommenssteuergesetz den größten Einfluss auf die internationalen Steuerrechtsbestimmungen, beispielsweise wenn es um sogenannte “negative ausländische Einkünfte” geht. Angewendet werden die entsprechenden Regelungen in Deutschland unter anderem dann, wenn Personen oder Unternehmen, die in Deutschland ansässig sind, sogenannte negative Einkünfte aus einem anderen Land beziehen.

Da die internationalen Bestimmungen für Laien nicht immer einfach zu durchschauen sind, gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Juristen und Steuerberatern, die sich ausschließlich auf die internationale Besteuerung spezialisiert haben. Bildquelle: © Susann von Wolffersdorff / pixelio.de

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